Leitfaden für digitale Beteiligungsportale
im Einklang mit der Aarhus-Konvention
Digitale Beteiligungsportale
Aarhus Digital bietet eine Übersicht über Good-Practices für die Gestaltung von digitalen Beteiligungsportalen. Online-Beteiligungsportale für die Zivilgesellschaft gibt es sowohl auf nationaler als auch auf regionaler Ebene. Ihr Ziel ist es, alle Informationen zu bestimmten Beteiligungsverfahren zu bündeln (z. B. zu Umweltverträglichkeitsprüfungen) oder allgemein über Beteiligungsmöglichkeiten in einer Region zu informieren. Teilweise gibt es die Möglichkeit, direkt im Portal zu interagieren, das heißt z. B. Kommentare zu senden oder an Umfragen teilzunehmen.
Länder im Fokus
In vielen Ländern gibt es bereits Good-Practice-Beispiele, die sinnvolle Werkzeuge in der Umsetzung von Online-Beteiligungsportalen und insbesondere Portalen für die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Portale) zur Verfügung stellen.
Erzähle uns von deinen Beispielen
Kontaktiere uns, wenn du weitere Good-Practice-Beispiele zu digitaler Öffentlichkeitsbeteiligung kennst! Wir freuen uns auf den Austausch! Kontakt über: aarhus-strong-project@ufu.de“
Hintergrundwissen zu digitaler Beteiligung
Effektive Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltfragen ist ein zentraler Bestandteil für solide Planungs- und Genehmigungsentscheidungen und stärkt die demokratische Teilhabe. Dabei können digitale Tools entscheidend dazu beitragen, formelle Beteiligungsverfahren zu vereinfachen und niedrigschwelliger zugänglich zu machen. Das sorgt für konfliktärmere und daher schnellere Zulassungsentscheidungen.
Über das Projekt
Die Digitalisierung bietet vielfältige Chancen und neue Potenziale für die Öffentlichkeitsbeteiligung. Gleichzeitig wirft sie Fragen und Herausforderungen auf: Wie können die Informationen und Beteiligungsmöglichkeiten in den digitalen Raum übertragen werden? Was muss bei der Umsetzung von digitalen Beteiligungsportalen beachtet werden? Wie sehen Good-Practices digitaler Beteiligungsplattformen aus?
Die Webseite www.aarhus-digital.de setzt an dieser Stelle an. Sie umfasst Hintergrundinformationen sowie praktische Hinweise zur Planung und Umsetzung von digitalen Beteiligungsportalen im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Zusammengenommen ergeben die verschiedenen Komponenten der Webseite den Praxisleitfaden “Aarhus-Digital” zur Umsetzung von guten UVP-Portalen.
Der Praxisleitfaden “Aarhus-Digital” trägt die Projektergebnisse aus Theorie und Praxis in Form einer Webseite anschaulich zusammen. Das Ergebnis ist ein umfassender Leitfaden, welcher die verschiedenen Aspekte eines UVP-Portals beleuchtet, welche bei der Planung und Umsetzung beachtet werden müssen. Den Kern der Webseite bilden die Good-Practice-Beispiele aus europäischen und nicht-europäischen Ländern. Der Fokus liegt auf der Umsetzung von UVP-Portalen. Aber es werden auch Empfehlungen und Tipps für Online-Erörterungstermine präsentiert.
Der Leitfaden richtet sich insbesondere an nationalen Umweltbehörden der EU-Mitgliedstaaten, die UVP-Portale umsetzen und bedienen. Zudem dient er der interessierten Öffentlichkeit als Überblick über die Möglichkeiten von digitalen UVP-Portalen. Behörden können den Leitfaden benutzen, um sich gezielt über die Empfehlungen zur digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung unter der Aarhus-Konvention zu informieren. Darüber hinaus können sich Behörden von den Good-Practice-Beispiele aus verschiedenen, auch nicht-europäischen Ländern, inspirieren lassen.
Das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU) e.V. beschäftigt sich seit Jahren mit der Wahrung und Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung sowie ihrer Zukunftsfähigkeit. In dem praxisorientierten Projekt Aarhus-Strong hat sich das UfU gemeinsam mit verschiedenen europäischen Partnerorganisationen der Umsetzung digitaler UVP-Portale gewidmet. Projektpartner sind das PIC – Legal Center for the Protection of Human Rights and the Environment (Slowenien), das Estonian Environmental Law Centre (Estland), die Environmental Management and Law Association (Ungarn) und das International Institute for Law and the Environment (Spanien). Alle Projektpartner sowie das UfU sind Mitgliedsorganisation der Europäischen Umweltrechtsorganisation Justice & Environment.
Mehr Infos zum Projekt
Good-Practice vs. Best-Practice Beispiele?
Wir bezeichnen die Praxisbeispiele auf dieser Webseite bewusst als Good-Practices und nicht als Best-Practices, da viele Beispiele zwar gute Lösungen darstellen und zu besseren UVP-Portalen beitragen können, aber keines der untersuchten UVP-Portale wirklich das “perfekte UVP-Portal” darstellt. An vielen Stellen besteht noch Verbesserungsbedarf.
UfU-Forschungsprojekt Aarhus-Strong
Ziel des Projekts Aarhus-Strong ist die Stärkung der elektronischen Beteiligungspraxis der Umweltbehörden der EU-Mitgliedsstaaten.
Studie im Aarhus-Strong Projekt: Länderberichte zur digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung
Gemeinsam mit Partner*innen aus Estland, Ungarn, Slowenien und Spanien hat das UfU den Stand der digitalen Öffentlichkeitsbeteiligung in Umweltfragen in fünf EU-Mitgliedstaaten und die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie untersucht. Die Studie untersucht den unterschiedlichen Einsatz digitaler Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung in der EU in Bezug auf die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Es wird deutlich, dass es kein gemeinsames Verständnis darüber gibt, wie digitale Instrumente zur Förderung und Erleichterung der Öffentlichkeitsbeteiligung zu regeln und einzusetzen sind. Dieser vergleichende Ansatz kann die Behörden der Mitgliedstaaten jedoch dazu anregen, bewährte Verfahren aus den vorgestellten Ländern zu übernehmen und aus bestehenden Mängeln zu lernen.
