Was nützen Archivfunktionen
Mit einer Archivfunktion im UVP-Portal ist gemeint, dass abgeschlossene UVP-Verfahren im Portal einsehbar sind und nicht nach Abschluss des Vorhabens bzw. der erfolgten Plangenehmigung gelöscht werden. Dies wird auch in den Maastricht Empfehlungen von 2015, neben der Zugänglichmachung von Aufzeichnung der Erörterungsterminen oder anderer Veranstaltungen (Maastricht Recommendations on Public Participation in Decision-making) gefordert. Zusammen mit einer benutzerfreundlichen Suchfunktion, können die Benutzer*innen in den Portalen gezielt nach bereits abgeschlossenen Projekten suchen. Dies ist wichtig für Bürger*innen und Umweltverbände, da so die vergangenen Bauvorhaben u. Ä. und die Entscheidung der Behörden für eine bestimme Region oder zu einem bestimmten Thema nachvollzogen werden können.
Besonders begrüßenswert ist es, wenn die UVP-Verfahren bis zu den ersten UVP-Verfahren in den 1990er Jahren zurückverfolgt werden können. In den UVP-Portalen sollten dabei nicht nur die amtlichen Bekanntmachungen vergangener UVP-Verfahren, sondern auch die Dokumente verfügbar sein, da die Öffentlichkeit nur so Informationen aus abgeschlossenen Verfahren entnehmen kann. Auch Links zu den Behördenwebseiten mit den Dokumenten ist eine denkbare Lösung, jedoch ist dabei zu beachten, dass die Unterlagen nicht auf den Behördenwebseiten gelöscht werden. In vielen nationalen UVP-Portalen werden die Verfahren dagegen direkt nach Abschluss gelöscht.
Good-Practice-Beispiele für gelungene Archivfunktionen finden sich in Estland, Österreich, Kasachstan, Frankreich und einem regionalen Portal in Deutschland (Beteiligungsportal Brandenburg).
Good-Practice-Beispiele
Österreich
Auch in Österreich gibt es eine Archivfunktion im UVP-Portal. In der UVP-Datenbank des Umweltbundesamtes Österreichs können Projekte bis in die 1990er-Jahre eingesehen werden. In der Suchmaske kann nach Vorhabentyp, Bundesland, Verfahrensstatus und dem Zeitraum des Erstantrags und der Entscheidung gefiltert werden.
Quelle: Screenshot Österreichische UVP-Datenbank. Suchmaske.
Quelle: Screenshot. Österreichische UVP-Datenbank. Erweiterte Suchmaske.
Estland
In Estland gibt es kein zentrales UVP-Portal. Daher ist die Situation insgesamt unübersichtlich. Informationen über vergangene UVP-Verfahren werden an zwei verschiedenen Stellen veröffentlicht. Zum einen im Portal für öffentliche Bekanntmachungen der Regierung (Ametlikud Teadaanded), welches für die Veröffentlichung aller gesetzlich vorgeschriebenen Bekanntmachungen verwendet wird. Hier kann mit einem Suchsystem nach der Art der Bekanntmachung, einem Stichwort und dem Zeitpunkt der Veröffentlichung nach in der Vergangenheit durchgeführten UVP-Verfahren gesucht werden. Die Einträge sind eine wertvolle Quelle, um sich über UVP-Verfahren in der Vergangenheit zu informieren. Jedoch sind hier nur die amtlichen Bekanntmachungen verfügbar und die Einträge erhalten oft keine direkten Links zu den Unterlagen.
Quelle: Screenshot estnisches Portal Ametlikud Teadaanded. Startseite (englische Version).
Darüber hinaus werden in Estland Informationen zu vergangenen UVP-Verfahren im KOTKAS-Portal veröffentlicht. Das KOTKAS-Portal ist das offizielle Online-Portal für die Veröffentlichung von UVP-Materialien im Rahmen von Umweltgenehmigungsverfahren und wird vom estnischen Umweltministerium betrieben. Das Portal bietet Informationen über die meisten in der Vergangenheit durchgeführten Umweltverträglichkeitsprüfungen. Mithilfe einer Suchmaske kann u. a. nach dem Namen des Projekts, der Region oder dem Ort (Gemeinde), dem Status des Verfahrens (eingeleitet/laufend/abgeschlossen), oder nach einem Stichwort gesucht werden. Für jedes UVP-Verfahren gibt es eine einseitige Zusammenfassung mit allen relevanten Daten über die geplante Tätigkeit und die UVP sowie Links zu den UVP-Materialien. In einigen Fällen gibt es auch einen Link zu der Webseite mit den Unterlagen des eigentlichen Genehmigungsverfahrens, aber die Dokumente scheinen nur für die jüngsten Verfahren verfügbar zu sein (Verfahren, die etwa 2-3 Jahre zurückliegen).
Frankreich
Auf dem französischen UVP-Portal können Informationen zu Verfahren mit UVP ab 2007 eingesehen werden. Allerdings sind generell erst bei Verfahren ab 2018 online auch Links zu den relevanten Informationen hinterlegt. Das Portal ist durchsuchbar nach Art des Vorhabens, Themen, Verfahrensstand und Art des Verfahrens. Außerdem können die Verfahren nach Schlagwörtern durchsucht werden. Es ist jedoch nicht möglich, nach Datum oder Zeitraum zu filtern. Eine grobe Suche nach Verfahren in spezifischen Regionen ist möglich über eine Kartenfunktion.
Kasachstan
Das kasachische Eco-Portal verfügt über ein Archiv, in dem Informationen zu bereits abgeschlossenen öffentlichen Anhörungen und Verfahren zu finden sind. Allerdings müssen die Benutzer*innen die Nummer des Projekts, den Initiator usw. kennen um Informationen zu bereits abgeschlossenen öffentlichen Anhörungen im Archiv finden. Im Portal kann nach Projekttyp, Initiator, Projektname, Startdatum und Enddatum gefiltert werden.
Außerdem sollen laut den gesetzlichen Vorschriften in Kasachstan die zuständigen Behörden die Videoaufzeichnungen öffentlicher Anhörungen online im Portal hochladen, allerdings finden sich keine Videoaufzeichnungen im Portal.
Deutschland (Brandenburg)
Die Beteiligungsplattform Brandenburg ist ebenfalls ein Good-Practice-Beispiel für die Archivfunktion. Die Beteiligungsplattform wurde von Brandenburger Umwelt-NGOs in Zusammenarbeit mit dem UfU entwickelt, um die gemeinsame Bearbeitung von Stellungnahmen zu erleichtern. Im Portal wird ein Archiv aufgebaut, das im zentralen UVP-Portal Deutschlands fehlt. Es stehen Verfahren bis zum Jahr 2014 zur Verfügung. Beteiligungsplattformen mit dem gleichen Konzept wurden anschließend auch in den Ländern Berlin und Niedersachsen eingerichtet.
Quelle: Screenshot Beteiligungsplattform Brandenburg.
Quelle: Screenshot Beteiligungsplattform Brandenburg
