Was gilt es bei der Dokumentenbereitstellung zu beachten
- Bei der Bereitstellung der Dokumente im Portal sind verschiedene Aspekte zu beachten, damit die Dokumente nutzerfreundlich zur Verfügung stehen.
- Alle Dokumente zu laufenden UVPs werden veröffentlicht.
- Die Dokumente stehen in leicht zugänglichen Formaten (z.B. pdf) zur Verfügung.
- Die Dokumente haben aussagekräftige Titel.
- Die Dokumente werden in einem möglichst standardisierten Ablagesystem organisiert.
- Für jedes UVP-Verfahren gibt es eine nicht-technische Zusammenfassung, damit das geplante Vorhaben für alle Bürger*innen ohne Vorkenntnisse schnell und einfach nachvollziehbar ist.
- Darüber hinaus können Protokolle und Videoaufzeichnungen (sofern die Teilnehmenden der Aufzeichnung zugestimmt haben) von öffentlichen Sitzungen hochgeladen werden, was für Interessierte, die nicht an der Sitzung teilnehmen konnten, hilfreich sein kann.
In den meisten UVP-Portalen ist das Dokumentenmanagement sehr unübersichtlich. Dies führt dazu, dass die Bürger*innen im Unklaren über ein geplantes Vorhaben bleiben oder sehr viel Zeit aufwenden müssen, um die für sie relevanten Informationen zu finden. So wird eine effektive Beteiligung der Öffentlichkeit deutlich erschwert. So werden z. B. für viele UVP-Vorhaben in Deutschland mehr als 500 Dateien in den Portalen hochgeladen.
Darüber hinaus haben die Dokumente zum Teil unverständliche Titel oder enthalten Abkürzungen, die für Laien ungewohnt sind. Hochgeladene Dokumente liegen oft nicht als pdf-Dateien vor, sondern als .docx-Dateien oder als datenreiche Zip-Ordner, die heruntergeladen werden müssen. Bei vielen Projekten ist die Anzahl der Dokumente so groß, dass es lange dauert, bis sich Nutzende durch sie durchgeklickt haben. Außerdem können Nutzende nicht feststellen, ob die hochgeladenen Dokumente tatsächlich vollständig sind.
Die Übersichtlichkeit wird zusätzlich dadurch erschwert, dass auf Webseiten von Behörden teilweise lediglich die UVP-Mitteilung, d. h. die Entscheidung über die Einleitung einer UVP für ein Vorhaben, veröffentlicht wird, während die UVP-Unterlagen selbst auf einer anderen Website veröffentlicht werden. Für eine effektive Beteiligung wäre es allerdings notwendig, dass alle Dokumente in einem einheitlichen und übersichtlichen Portal zur Verfügung stehen.
Wir haben kein UVP-Portal gefunden, welches die UVP-Unterlagen in zufriedenstellender Weise organisiert. Einige erwähnenswerte Ansätze gibt es aber in Estland und Kanada.
Good-Pracitce-Beispiele
Estland
Estland verfügt über kein zentrales UVP-Portal. UVP-Unterlagen werden auf den Webseiten verschiedener Ministerien, verschiedener lokalen Behörden und einem Portal für Umweltgenehmigungen (KOTKAS) veröffentlicht. Im KOTKAS-Portal konnten folgende Good-Practice-Beispiele identifiziert werden:
Im KOTKAS-Portal gibt es zusätzlich zu den gesetzlich vorgeschriebenen Inhalten einen Überblick über den Zweck des UVP-Verfahrens, den Ablauf der verschiedenen Phasen dieses Verfahrens und den aktuellen Stand des Verfahrens. Ein Diagramm des UVP-Verfahrens ist beigefügt, um den Prozess leichter verständlich zu machen. Die Übersicht macht das Verfahren für Bürger*innen klarer und einfacher zugänglich.
Quelle: Screenshot estnisches KOTKAS-Portal
Auf der Internetseite des estnischen Umweltamtes werden ebenfalls UVP-Dokumente veröffentlicht. Zum Teil werden hier auch Protokolle und Aufzeichnungen der Erörterungstermine veröffentlicht, was ebenfalls als Good-Practice-Beispiel gewertet werden kann, da sich so auch Bürger*innen, die am Erörterungstermin verhindert waren, informieren können.
Kanada
Im kanadischen Portal (Canadian impact assessment registry) sind besonders wichtige Dokumente (Key documents) direkt auf der Projektseite im Portal zu finden und können heruntergeladen werden.
Quelle: Screenshot des kanadischen Portals (Canadian impact assessment registry)
